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Antwort auf die Frage an Frau MP Lieberknecht zur Gebirgsschlagsproblematik


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Ihre Schreiben an Frau Ministerpräsidentin Lieberkne_cht vom 24.01.2013 und 07.02.2013 Sehr geehrter Herr Woth, mit Schreiben vom 24.01.2013 haben Sie sich an Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht gewandt und um eine Schadensersatz-Übernahmeerklärung des Landes Thüringen im Falle eines Gebirgsschlags im thüringischen Werra- Kalirevier gebeten. Zuständigkeitshalber wurde Ihr Schreiben an das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz weitergeleitet. Herr Minister Reinholz hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Wie Sie wissen, ist die K+S KALI GmbH für die Sanierungsarbeiten in Altgrubenfeldern der ehemaligen DDR-Kaliindustrie an der Werra bergrechtlich verantwortlich. 'Mit den bis heute durchgeführten umfangreichen Maßnahmen, konnten akute Gefährdungen für die Tagesoberfläche erfolgreich beseitigt werden. Jedoch werden weitere Maßnahmen erforderlich sein, um auch langfristig bestehende Risiken zu minimieren. Der notwendige Umfang dieser Maßnahmen wird derzeit gutachterlieh geprüft. Die Verantwortlichkeit für die Regulierung von Schäden aus Gebirgsschlägen ist gesetzlich geregelt. Grundsätzlich sind die aus einem Gebirgsschlag gegebenenfalls resultierenden Schäden an der Tagesoberfläche Bergschäden im Sinne des Bundesberggesetzes. Für Bergschäden gilt die privatrechtliehe Ersatzpflicht durch den Bergbautreibenden bzw. dessen Rechtsnachfolger, im vorliegenden Fall die K+S KALI GmbH. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Johannes Drissen Seite 1 von 1 Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Ihr/e Ansprechpartner/in: Dr. Henry Steinborn Durchwahl: Telefon 0361 3799-482 Telefax 0361 3799-402 Henry.Steinborn@ tm Ifun. thueringen .de Ihr Zeichen: Ihre Nachricht vom: 24. Januar2013 Unser Zeichen: (bitte bei Antwort angeben) 48-7800 Erfurt ;tS.März 2013 Thüringer Ministerium für La ndwi rtschaft. Forsten. Umwelt und Naturschutz Beethovenstraße 3 99096 Erfurt www.thueringen.de Verkeh rsverbi nd u ngen: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 1 (Landtag). 3 und 4 (Tschaikowskistraße
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